Vom 08.-10. Mai fand in Berlin Spandau VCH-Hotels Hotel Christophorus der erste DSB-Strategie-Workshop des Jahres zum Thema „Gleichstellung behinderter Menschen – Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)“ statt.
Nach der Eröffnung durch den DSB-Präsidenten Dr. Matthias Müller und der gesundheits- und sozialpolitischen Referentin Kriemhild Egermann-Schuler folgte eine kleine Vorstellungsrunde der Teilnehmenden.
Die im Programm angekündigte Frau Heubach war leider nicht persönlich vor Ort; an ihrer Stelle wurde ein vorbereitetes Video zum BGG gezeigt, das im Workshop gemeinsam angesehen und in die Diskussion einbezogen wurde.
Am zweiten Workshoptag waren hochkarätige Referent*innen eingeladen. Den Rechtsrahmen der Gesetzgebung ordnete und bewertete Herr Dr. Theben vom NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht ein. Dieser konnte das Thema geschickt durch seine humoristische Art aufwerten.
Anschließend gab es Vorträge und Diskussionen zur Evaluation des BGG durch Frau Rothe, der Universität Kassel und Institut für Wirtschaftsrecht Fachgebiet Wirtschafts-, Sozial- und Arbeitsrecht. Darin stellte Sie eine in Auftrag gegebene Studie des BMAS zum novellierten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) vor. Darin sollte untersucht werden, inwiefern die Ziele der Novellierung 2016 erreicht wurden, sich Änderungen in der Praxis bewährt haben und inwieweit die Etablierung von Benachteiligungsschutz und Barrierefreiheit im Sinne der UN-BRK umgesetzt wurde. Daraus sollten Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des BGG und Vorschläge zur verbesserten Maßnahmenumsetzung abgeleitet werden. (Bericht veröffentlicht als Bundestags-Drucksache 20/4440 vom 11.11.2022)
Im weiteren Verlauf wurde ein Blick auf die „Aktuelle teilhabepolitische Debatte zum BTHG und zur Eingliederungshilfe“ durch Frau Carola Pohlen, Referentin für die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands (Der Paritätische) geworfen.
Am Nachmittag wurden konkrete Forderungen erarbeitet, welche das BGG und AGG künftig enthalten und verändern sollen. Als Gäste nahmen erstmals wieder Vertreter*innen von PRO RETINA teil, welche sich an der Positionierung des DSB maßgeblich beteiligt hatten, damit die Bedarfe von Menschen mit Hör- und Sehbeeinträchtigungen in Zukunft besser berücksichtigt werden können.
In einer aus dem Workshop gebildeten Arbeitsgruppe sollen nun die Forderungen weiter ausgearbeitet werden.